KUS

Das neue Kohlekraftwerk RDK 8 der EnBW in Karlsruhe stößt so viel Emissionen aus wie ganz Stuttgart, hat einen Wirkungsgrad von 46%, d.h. mehr als die Hälfte der Energie wird sinnlos in die Luft geblasen und das Kraftwerk ist ab 2018 zu 100% von Kohleimporten abhängig.

Sieht so die Zukunft der Energigewinnung aus?

Am 29.4 ist Aktionärsverswammlung bei der EnBW in Karlsruhe. Wegen dieser Brisanz ist KUS von zwei Referenten angefragt worden, und wir haben uns entschlossen ganz kurzfristig eine Veranstaltung "Bilanz der Kohleimporte" zu organisieren:

Der wahnwitzige Kohleabbau in den USA und die Kohleimporte nach Deutschland

Prof. Dr. Hendrix wird über Mountaintop Removal in den Appalachen referieren (dabei werden Berggipfel weggesprengt, um an die Kohle zu kommen) und über die gesundheitlichen Auswirkungen dieses Kohleabbaus.
Katrin Ganswindt von urgewald berichtet über die Kohleimporte nach Deutschland.

Dienstag, 28. April 2015, 19.00 Uhr, Forum 3 e.V. Gymnasiumstraße 21, 70173 Stuttgart

In diesem Flyer können Sie Näheres erfahren:


 

Wann folgen dem Stuttgarter Energiekonzept endlich Taten?

Am 20. Januar 2015 ist das geplante Energiekonzept als Entwurf im Ausschuss für Umwelt und Technik eingebracht worden. Zum weiteren Vorgehen finden sich im Konzept nur ungefähre Vorstellungen; ein genauer Ablauf- und Zeitplan fehlt leider ganz.

Nach mehr als zwei Monaten sind noch immer keine Handlungen oder auch nur Planungen sichtbar geworden!

Schon im Frühjahr 2009 hatte KUS OB Schuster, Herrn Bürgermeister Hahn und den damaligen Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen eine Kurzstudie des Wuppertal-Instituts für das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart mit folgender Zielsetzung zugesandt:
Auf dem Weg zu einem „CO2-freien Stuttgart 2050“
Bewertung der Klimaschutzbemühungen Stuttgarts und Ableitung
der Notwendigkeit einer langfristigen Vorgehensweise

6 Jahre danach ist dies dringender als je! Aber es geschieht noch immer nichts Konkretes.

Lesen Sie hier unser Schreiben an OB Kuhn vom März 2015

Lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum Energiekonzept vom März 2015


Energiewende am Bodensee, ein Modell auch für Stuttgart?

Am 25. März 2015 haben Dr. Joachim Nitsch - Gutachter und Berater für Klimaschutzstrategien und innovative Energiesysteme - und Bene Müller - Vorstand solarcomplex AG -  einen Vortrag mit dem Titel "Aktueller Stand und Perspektiven der Energiewende in Baden-Württemberg" gehalten.

Die hochinteressanten Fakten und Schlussfolgerungen können Sie als Zusammenfassung hier einsehen:
Vortrag Dr. Nitsch
und Vortrag Bene Müller

Der Vortrag wurde auch von "Fluegel-TV" gefilmt


Feinstaub macht krankt – das Maß ist voll!

Feinstaub macht krank und tötet. Nach einer neuen Analyse der Weltgesundheitsor-ganisation (WHO) sterben jährlich sieben Millionen Menschen infolge der weltweiten Luftverschmutzung. Das sind mehr als doppelt so viele wie bisher angenommen (Quelle: StZ). "Luftverschmutzung verkürzt das Leben im Durchschnitt um acht Monate - und um mehr als zwei Jahre in den am stärksten verschmutzten Städten", warnt die WHO (Quelle: Spiegel Online).

KUS mahnt zusammen mit den Stuttgarter Umweltverbänden Klage gegen das Regierungspräsidium an, wenn nicht binnen der nächsten vier Wochen einschneidende Maßnahmen gegen die überhöhten Feinstaubwerte in Stuttgart unternommen werden!

Lesen Sie hier die Presseberichte vom 28. Januar 2015:von der Stuttgarter Zeitung  den Stuttgarter Nachrichten und der Cannstatter Zeitung

Hier können Sie den SWR-Beitrag zur Pressekonferenz hören

Lesen Sie hier die Presseerklärung der BÜRGERINITIATIVE NECKARTOR, Stuttgart, vom 13. April 2014

Hier können Sie den Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 5. Mai 14 zum Thema Feinstaub nachlesen.

Am 23. Februar 2014 haben wieder zwei Stuttgarter Bürger Klage eingereicht wegen des hohen Feinstaubwertes. Lesen Sie hierzu den Pressebericht.


Die Feinstaubwerte in Stuttgart liegen seit Jahren weit über dem erlaubten Limit! 2013 wurde an 91 Tagen die gesetzlich erlaubte Feinstaubgrenze überschritten! Erlaubt sind nur 35 Tage im Jahr. Dieser Wert wurde 2014 schon im März überschritten!
Bei 18 zugelassenen Überschreitungen für NO2 im Kalenderjahr wurden an der Messstelle im Jahr 2014 36 Überschreitungen des 1-Stunden Mittelwerts von 200 µg/m³ Luft gemessen.

Ferner wurden bei 35 zugelassenen Überschreitungen für PM10 im Kalenderjahr 2014 an der Messstelle 64 Überschreitungen des Immissionsgrenzwertes von 50 µg/m³ Luft gemessen.

Das Neckartor ist die schmutzigste Verkehrskreuzung in Deutschland!

Sie wird täglich von mehr als 80 000 Fahrzeugen passiert.

Der dort gemessene Jahresmittelwert von 80 Mikrogramm je m³ Luft liegt um das Doppelte über dem erlaubten Limit! KUS hat sich gemeinsam mit dem VCD und der BI Neckartor in einem offenen Brief an OB Kuhn gewandt

Lesen Sie die Überlegungen von KUS zu diesem Problem

KUS protestiert: Stuttgart verstößt beim Feinstaub gegen das EU-Recht

KUS fordert das Regierungspräsidium und den Gemeinderat auf, bei einer akuten Gefahrenlage, also fünf aufeinanderfolgenden Tagen mit Überschreitung der Grenzwerte, wirksame Maßnahmen zu ergreifen:

z.B. ÖPNV und Fahrradverleih umsonst und eine Zufahrtsbeschränkung von PKWs in die Stadt. Zur Reduzierung der in den Talkessel einfahrenden Autos fordern wir eine Dosierung des Verkehrsaufkommens durch die Intergrierte Verkehrsleitzentrale und Pförtnerampeln am Kesselrand auf ein verträgliches Niveau. Weiter fordern wir den Fahrbahnrückbau zugunsten von Flächen für den Bus, Radverkehr und Fußgänger. Einen wichtigen Beitrag zur Feinstaubminderung können zusätzlichElektrobusse (O-Busse, Busse mit Akkus) leisten. Auch eine strenge Parkraumbewirtschaftung bei gleichzeitiger Vergünstigung des ÖPNV-Tarifs bewirken ein Umsteigen vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr

Lesen Sie die gemeinsame Pressemittelung von KUS VCD und Feinstaubinitiative Neckartor

Hören Sie hier den Beitrag des SWR vom 3.12.14 zum Thema Feinstaub mit einem Interview mit unserem Koordinator Manfred Niess

 

 


 

KUS fordert: Verträge zur Konzessionsvergabe müssen öffentlich gemacht werden!

Diese Verträge wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt. Die Stadtwerke sind ein kommunales Unternehmen. Verträge von kommunalen Unternehmen werden gewöhnlich öffentlich beraten und beschlossen. Oberbürgermeister Kuhn hatte dies vor der Wahl auch für diese Verträge zugesichert. Bis heute hat die Verwaltung dazu aber keinerlei Informationen weitergeleitet.

Es ist zu befürchten, dass auch die Verträge zwischen der EnBW und der Stadt, wie in Berlin, weder zum Gemeinwohl (also zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger) noch zum Wohl der Stadtwerke beitragen, sondern eher zum Wohl des EnBW-Konzerns.

Lesen Sie hier den Brief von KUS an den Gemeinderat

sowie den Brief der Aktion Stadtwerke von Jürgen Schmid

Lesen Sie hier den Aufruf zur Protestaktion am 16. Okt. 14 der Stuttgarter Umweltgruppen

 


Landes-Kartellamt hat entschieden:

Wasserpreis der EnBW in Stuttgart zu hoch!

Seit August 2012 verlangt die EnBW 9,3% mehr fürs Wasser, hauptsächlich deshalb, weil sie den Preis für das städtische Wassernetz, das die Stadt Stuttgart kaufen will, hochtreiben wollte. Sie verlangt ca. 750 Millionen € statt der angemessenen 139 Millionen €. Die Stadt Stuttgart hatte dagegen geklagt und der EnBW Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung vorgeworfen.

KUS hatte sich schon beim Bürgerbegehren "100-Wasser" mit Erfolg für eine rein kommunale Wasserversorgung ohne die EnBW eingesetzt. Aber durch den Rechtsstreit kann noch immer keine eigene städtische Wasserversorgung erfolgen. Die EnBW nimmt für das Stuttgarter Wasser jährlich 80 Millionen Euro ein!

Weil die EnBW gegen das Urteil Berufung eingelegt hat, wird der Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht und gegebenenfalls vor dem Bundesgerichtshof weitergehen. Das wird sich noch über Jahre hinziehen und die EnBW kann in der Zwischenzeit kräftig am Stuttgarter Wasser verdienen, ohne ihre Kalkulation offen legen zu müssen!

 


KUS warnt den Gemeinderat Stuttgart vor den verheerenden Folgen des Handelsabkommens TTIP auch für unsere Wasserversorgung

KUS hat an die Fraktionsvorsitzenden einen Brief verfasst indem u.a. gewarnt wird:

Die Stuttgarter Wasserversorgung ist gegenwärtig noch in der Hand der EnBW, einem privaten Konzern. Bei der Frage der Rekommunalisierung des Wassers gibt es einen Rechtsstreit zwischen der Landeshauptstadt und der EnBW, der sich noch  Jahre hinziehen kann. Falls TTIP verabschiedet wird und die EnBW immer noch Eigentümer des Wassernetzes ist, kann dieses Wassernetz nicht mehr rekommunalisiert werden, sondern muss in der Hand eines privaten Eigentümers bleiben.

Fracking im Bodenseeraum könnte direkt die Trinkwasserversorgung in Stuttgart bedrohen. Mit TTIP könnten ausländische Konzerne wie z.B. Exxon gegen Umweltvorschriften der Bundesrepublik klagen, weil sie eine Wettbewerbsbenachteiligung in diesen Vorschriften sehen könnten.

Lesen Sie hier den gesamten Text.


Erfolgreicher Anstoß durch KUS: Der Stuttgarter Gemeinderat beschließt...

Kein Fracking auf dem Gebiet der Landeshauptstatt zulässig!

Bei der gemeinsam von KUS, Naturfreunde und Verein Kommunale Stadtwerke veranstalteten Podiumsdiskussion mit den Gemeinderatsfraktionen zur Energiewende in Stuttgart kam auch das Thema Fracking zur Sprache. Alle anwesenden Fraktionen sprachen sich einstimmig gegen Fracking aus. KUS hat dann bei den Parteien nachgefragt, ob man eine Resolution im Gemeinderat einbringen könne. Dies ist nun geschehen - ein Erfolg von KUS!

Lesen Sie hier die Resolution vom Juli 2014

Leider sind die Ausführungen dazu nicht sehr befriedigend und eine weitergehende Resolution von SÖS / Linke wurde abgelehnt. 


11 000 Wohneinheiten stehen in Stuttgart leer!

KUS fordert Nachverdichten statt Versiegelung neuer Flächen.

Lesen Sie hier den Zeitungsbericht der StZ vom 8. Juli 14 mit den Anregungen von KUS


Stuttgart braucht ein neues Verkehrskonzept!

Der Stuttgarter Kessel erstickt im Autoverkehr!

Die Feinstaubwerte in Stuttgart liegen seit Jahren weit über dem erlaubten Limit!
Im Jahr 2013 wurde in Stuttgart an 91 Tagen die gesetzlich erlaubte Feinstaubgrenze überschritten!
Erlaubt sind nur 35 Tage im Jahr. Dieser Wert wurde 2014 schon im März überschritten!

Das Neckartor ist die schmutzigste Verkehrskreuzung in Deutschland! Sie wird täglich von mehr als 80 000 Fahrzeugen passiert.
Der dort gemessene Jahresmittelwert von 80 Mikrogramm je m³ Luft liegt um das Doppelte über dem erlaubten Limit!

Allein im Dezember 2013 lagen die Feinstaubwerte an 11 Tagen über dem Limit!

KUS hat sich gemeinsam mit dem VCD und der BI Neckartor in einem offenen Brief an OB Kuhn gewandt

Lesen Sie die Überlegungen von KUS zu diesem Problem

hier erfahren Sie mehr zum Thema Verkehr in Stuttgart

Hier können Sie die Stellungnahme von KUS und VCD zum Verkehrsentwicklungsplan lesen

Lesen Sie hier den Zeitungsartikel über unseren Vorstoß

 


Im Dialog über die Filderbahnhofsvarianten fehlt die beste Variante

 

nämlich der Erhalt der bestehenden Gäubahnführung über die Panoramastrecke nach Stuttgart und einem Halt in Vaihingen, wo man in die S-Bahn zum Flughafen umsteigen könnte.

Lesen Sie dazu die Presseerklärung von Steffen Sigel vom Januar 2015

Die Anhörung zur S21-Filderabschnitt war eine Farce

unter dem Motto der Bahn: „Wir biegen uns das Recht zurecht".

11 anstrengende Tage Erörterungsverfahren zum Filderabschnitt hinterlassen nur Frustration

lesen Sie dazu Steffen Siegels Rede auf der Montagsdemo am 13. Oktober 14

Die fatalen Folgen von S21...

...spielten anscheinend keine Rolle im Kommunal-Wahlkampf 2014

KUS warnt erneut vor den Folgen für das Grundwasser, die Mineralquellen, die Parkflächen, die Stadtgestaltung, das Stadtbahnchaos während der Bauarbeiten...

Lesen Sie den KUS-Flyer zu der angeblichen Umweltverträglichkeit von S21


Das Konzept von OB Kuhn zur Energiewende ist unbefriedigend

 

Das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart KUS arbeitet seit fast sieben Jahren am Thema Energiewende. Die Abmilderung des längst in Gang gekommenen Klimawandels ist für KUS das wichtigste Ziel. Dabei ist das Thema der Energieversorgung nur ein wichtiger Teilaspekt.

Nötig wäre ein langfristiges Klimakonzept,

das alle relevanten Aspekte umfasst. Ein solch weit reichendes Konzept wurde weder von Herrn Kuhn vorgelegt, noch von seinem Amtsvorgänger Schuster verfolgt und wurde auch nie ernsthaft vom Stuttgarter Gemeinderat angemahnt.

Lesen Sie hier die Stellungnahme zum Energiekonzept vom März 2015

Lesen Sie hier die Pressemitteilung vom 22. Januar 2014 mit den wichtigsten Forderungen an das Konzept.

Wie grün ist Stuttgart? Lesen Sie hier den Artikel aus der StZ vom 5.2.14 zur Energiewende in Stuttgart

 

 


Bleibt Stuttgart Schlusslicht bei der Energiewende?

Gibt der Gemeinderat den Stadtwerken eine reelle Chance?

Stadtwerke hätten die Chance zum Motor der Energiewende zu werden, wie es zum Beispiel in München, Schwäbisch Hall und Tübingen der Fall ist. Mit der Neugründung von ökologisch verpflichteten Stadtwerken in Stuttgart und einem grünen OB stieg zunächst die Hoffnung, dass die Stuttgarter ein weit reichendes Klima- und Energiekonzept  entwickeln. Aber noch immer tritt man zaghaft auf der Stelle:

Den neuen Stadtwerken  traut man ja nicht einmal zu, das Stuttgarter Stromnetz alleine zu betreiben und hat sie deshalb in eine fünfjährige Minderheits-Kooperation mit der EnBW gezwängt.

Die EWS-Netzkauf Schönau hat beim Bundeskartellamt den Antrag auf Einleitung eines Missbrauchsverfahrens  bei der Vergabe des Strom- und Gasnetzes gestellt. Sie sieht Fehler beim Vergabeverfahren.

Es ist sehr fraglich, ob die Energiewende in Stuttgart vorankommen wird, denn solange die EnBW noch die Mehrheit in der Betreibergesellschaft hat, wird Stuttgart wohl weiterhin Schlusslicht unter den deutschen Großstädten bleiben. Das müsste eigentlich auch der grüne OB und der Stuttgarter Gemeinderat begreifen.

Lesen Sie hier den Brief zur Energiewende an den Stuttgarter OB vom September 2014

fileadmin/user_upload/dokumente/Energie/Stadtwerke/2013-01-24-SWF-Strom-STZ-Stadtwerke_koennten_nur_Juniorpartner_sein.pdf


Wird die Stuttgarter Innenstadt noch mehr verstrahlt?

Bekommt Stuttgart-City einen flächendeckenden kostenlosen WLAN-Zugang?

KUS hatnichts gegen die mobile Kommunikation, lehnt aber die derzeit angewandte Mikrowellentechnologie ab. Er fordert strenge Schutzbestimmungen, v.a. eine drastische Senkung der Grenzwerte und die Entwicklung gesundheitsverträglicher Technologien. Die Europäische Umweltagentur verglich die WLAN-Strahlung auf Grund der Forschungslage 2007 mit Asbest, 2013 stufte sie diese Strahlungsart als Risikotechnologie ein. Die WHO hat diese Strahlung als möglicherweise krebserregend eingestuft.

Lesen Sie hier, welche eigentlichen Beweggründe hinter dem Plan stecken.

Die Stuttgarter Mobilfunk-Initiativen haben zur Kommunalwahl einen Fragenkatalog zur Mobilfunkproblematik erarbeitet, den Sie hier lesen können.

Lesen Sie hier das Interview mit unserem KUS-Mitglied Peter Hensinger

Der BUND Stuttgart schreibt dazu  "Freies WLAN - ein Geschenk mit Hintergedanken"


VISIONEN für Stuttgart

KUS hat Konzepte für eine nachhaltige Stadtentwicklung ausgearbeitet, damit unsere Stadt auch in Zukunft lebenswert und liebenswert bleibt.

Die Leitgedanken können Sie hier nachlesen.

Schauen Sie sich hier die Visionen zum Verkehr  und zum Thema Nachhaltige Stadt an, die bisher erarbeitet wurden.

Weitere Visionen können auch auf dieser Wiki-Plattform abgerufen werden.

Schauen Sie sich auch die KUS-Flyer an:

"VISION 2050 - CO2-FREIES STUTTGART"

und "NACHHALTIGKEITSKONZEPT STUTTGART"

 

Termine


Unser Motto:

Wir müssen unsere Welt schonend behandeln, um sie in gutem Zustand an unsere Enkel zu übergeben